Struktur
Das Transparenzregister wird von einem Verwaltungsrat und einem Sekretariat geführt. In den Artikeln 7 und 8 der Interinstitutionellen Vereinbarung sind diese Gremien und ihre Zuständigkeiten festgelegt.
Verwaltungsrat
Der Verwaltungsrat überwacht die Umsetzung des Transparenzregisters.
Er ist verantwortlich für:
- die Ermittlung neuer Anforderungen,
- die Festlegung von Prioritäten,
- die Annahme des Jahresberichts über das Funktionieren des Registers,
- die Überwachung der Arbeit des Sekretariats.
Im Anschluss an eine Untersuchung können registrierte Interessenvertreter den Verwaltungsrat ersuchen, die vom Sekretariat ergriffenen Maßnahmen zu überprüfen. Darüber hinaus können die Unionsorgane und die EU-Mitgliedstaaten dem Verwaltungsrat die Bedingungen für Kontakte mit ihnen oder ergänzende Transparenzmaßnahmen, die sie einführen, mitteilen und um deren Veröffentlichung auf dieser Website ersuchen.
Der Verwaltungsrat besteht aus den Generalsekretären des Parlaments, des Rates und der Kommission. Diese treten mindestens einmal jährlich zusammen und haben jeweils den Vorsitz für die Dauer eines Jahres inne.
- 2022 führte das Parlament den Vorsitz.
- 2023 übernahm der Rat den Vorsitz.
- 2024 führt die Kommission den Vorsitz.
Dokumente:
Sekretariat
Das Sekretariat ist für die tägliche Verwaltung des Transparenzregisters zuständig. Es setzt sich aus Bediensteten des Parlaments, des Rates und der Kommission zusammen. Ein Koordinator beaufsichtigt das Sekretariat und vertritt es im Verwaltungsrat und bei öffentlichen Veranstaltungen. Der Koordinator für 2024 ist der im Generalsekretariat des Rates für Transparenzfragen zuständige Referatsleiter.
Das Sekretariat:
- bietet Interessenvertretern Leitlinien zum Registrierungsverfahren,
- überwacht die Eignung von Antragstellern und registrierten Interessenvertretern zur Aufnahme in das Register,
- stellt die Qualität der Informationen im Register sicher,
- bearbeitet Beschwerden über Verstöße gegen den Verhaltenskodex durch registrierte Interessenvertreter,
- erstellt den Jahresbericht,
- führt Maßnahmen zur Sensibilisierung für das Register durch.